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BeitragVerfasst: Mo 18. Apr 2011, 14:58 
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Zwerge und AKTIVE ARBEITSLOSE kämpfen gegen soziale Kälte in Wien

Ganz ehrlich, die Trolle im Rathaus haben keine Ahnung wie es den Zwergen wirklich geht. Dabei sind wir Zwerge ohnehin so genügsam und kommen mit wenig aus. Dass man uns und unseren Kindern in der kalten Jahreszeit nicht nur den Heizkostenzuschuss halbiert, sondern dieser vielen sogar ganz gestrichen hat, können wir Zwerge gar nicht verstehen. Und schon gar nicht, dass Medien und Politik zu all dem schweigen.

Nur wer die „Minisicherung“ bezieht und sicher deren bürokratischen Schikanen unterzieht bekommt den Heizkostenzuschuss automatisch. MindestrentnerInnen können ihn beantragen, müssen aber sehr flink sein. Die Antragsfrist hatten die listigen Trolle schon vor drei Jahren von Ende März auf Ende Jänner vorverlegt. Nicht einmal wer Kindergeld bezieht bekommt den Zuschuss mehr und soll – so der dafür verantwortliche Sozialtroll Sonja Wehsely – die „Minisicherung“ beantragen. Das heißt: Zuvor mit der ganzen Familie vor den Trollen den Datenstriptease hinlegen und das Familienvermögen verwerten! So eine Behandlung haben gerade jene, die vorübergehend kein Geld haben, weil sie zum Beispiel Kinder groß ziehen, doch nicht verdient!

So kommt es, dass sich rund 330.000 Zwerge, davon 58.000 Zwergenkinder, in der reichen Trollrepublik es sich nicht mehr leisten können, ihre Stube warm zu halten. Haushalte mit einem Monatseinkommen unter 900 Euro geben 36 Prozent ihres Budgets für Wohn- und Heizkosten aus. Je weiter das Einkommen sinkt, desto höher ist dieser Anteil.

Nachdem die Trolle im Rathaus stolz verkündeten, die „Minisicherung“ für Kinder von 135,53 Euro auf 200 zu erhöhen und Wien zur Sozialhauptstadt Österreichs erklärten, halbierten sie dafür kurzerhand den Heizkostenzuschuss und schränkten den BezieherInnenkreis weiter ein. Wien war beim da sowieso stets sehr knausrig. Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern konnten weder StudentInnen, Selbständige oder LandwirtInnen den Zuschuss bekommen, auch wenn sie noch so am Hungertuch nagten. Wer Kindergeld bezog, konnte bis zum Vorjahr den Zuschuss erhalten, ebenso Arbeitslosengeld- und NotstandshilfebezieherInnen.
Beim viel gepriesenen Mobilpass, mit dem eine ermäßigte Monatskarte für die Öffis erhältlich ist ebenso wie ermäßigter Eintritt in Bäder und Bibliotheken, war der BezieherInnenkreis von Haus aus kräftig eingeschränkt, sodass viele, die von der Höhe des Einkommens her einen Anspruch hätten, aus rein formalen Gründen – wegen falscher „Art“ des Einkommens – keinen bekommen.

Der Vergleich zeigt: Wien landet nun am letzten Platz. Nur die Steiermark bietet mit 90 Euro weniger. Der Österreichschnitt liegt bei 150 Euro. Vorarlberg bietet 250 Euro, auch selten Kosten deckend. Wien baut nicht nur die höchsten formalen Hürden auf, sondern ist mit dem Burgenland und Kärnten bei den Einkommensgrenzen am unteren Ende. Obwohl die „Minisicherung“ eine Vereinheitlichung bringen soll, herrscht so beim Heizkostenzuschuss nach wie vor ein Wildwuchs von komplexen Regeln, der ihn ebenso schwer vergleichbar macht wie Versicherungen: Manche Bundesländer – natürlich nicht Wien - bieten „Härteregelungen“, damit Haushalte, die knapp über der Einkommensgrenze liegen, ihn nicht ganz verlieren. Die Steiermark legt für Ölheizungen mehr drauf. Die Einkommensgrenzen sind in jedem Bundesland sowieso anders. Nur Kärnten gewährt einen Rechtsanspruch, bei allen anderen ist der Zuschuss eine freiwillige Leistung des Landes. Dennoch regeln manche ihn wenigstens mit einer öffentlich einsehbaren Verordnung – natürlich nicht Wien, das knausert mit Informationen.

Deshalb kritisierten früher die Grünen Zwerge die geringe Höhe, den schon damals eingeschränkten BezieherInnenkreis sowie die überfallsartige Verkürzung der Antragsfrist vor drei Jahren. David Ellensohn scharrte damals Betroffene um sich und ging zum Obertroll. Christoph Chorherr forderte einen „intelligenten Heizkostenzuschuss“, der eine kostenlose Energiesparberatung und Hilfe bei der Heizkostensenkung bietet. Kaum zu den Trollen aufgestiegen, vergessen sie uns Zwerge da draußen und spielen Politik mit den roten Trollen.

Wir Zwerge von Zwergenfreiheit machten deshalb zur Selbsthilfe mobil!
Nach Vorbild aus früheren Zeiten der Not haben wir im Wienerwald Holz gesammelt damit wir und unsere Kinder nicht frieren müssen. In zwei Aktionen vor dem Wiener Trollhaus haben wir nicht nur gesammeltes Holz ausgegeben sondern auch Gutscheine, die die Trolle in ihren warmen Amtsstuben daran erinnern sollen, dass ein Stück Holz den zusammengestrichenen Heizkostenzuschuss nicht ersetzen kann.

Karin Rausch und Martin Mair

Information:


http://www.zwergenfreiheit.at


Hinweis: Unsere Freunde von den AKTIVEN ARBEITSLOSEN haben eine Informationskampagne und eine E-Mail-Kampagne an die Trolle gestartet, damit diese erfahren, was sie mit der Streichung des Heizkostenzuschusses anrichten und wie schlecht es uns einfachen Zwergen wirklich geht in dieser Stadt! Bitte macht bei dieser Aktion mit:

http://www.aktive-arbeitslose.at

_________________
AKTIVE ARBEITSLOSE
Gesellschaft zur Förderung der Interessen
und Aktivitäten Arbeit suchender Menschen
Krottenbachstraße 40/9/6
A - 1190 Wien
Vereinsregister-Zahl: 852272795
kontakt@aktive-arbeitsloe.at
http://www.aktive-arbeitslose.at


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Verfasst: Mo 18. Apr 2011, 14:58 




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Bier, NES, Politik, Wien

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